Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Holi Tipps – Isla-Canarias.com
im folgenden *holi.tips.

 

§1 Vertragsabschluss

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Kunden und *holi.tips geschlossenen Verträge über die von *holi.tips angebotenen Dienste und Leistungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Kunden, die *holi.tips nicht ausdrücklich anerkennt, sind für *holi.tips unverbindlich, auch wenn *holi.tips ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn *holi.tips in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführt.

Das Angebot von *holi.tips ist verbleibend. Der Nutzungsvertrag über die von *holi.tips angebotenen Dienste, Leistungen und Systeme kommt mit *holi.tips erst nach Vertragsbestätigung durch *holi.tips zustande.

Soweit *holi.tips kostenlose Dienste oder Leistungen anbietet und/oder zur Verfügung stellt, kann der Kunde diese erst nach der von *holi.tips jeweils vorgesehenen Registrierung in dem von *holi.tips jeweils angebotenen Umfang nutzen.

§2 Leistungsumfang

  1. Der Umfang der Leistungen von *holi.tips ergibt sich aus den AGB von *holi.tips sowie den Systembeschreibungen, den Nutzungsbedingungen und aus den hierauf bezugnehmenden Einzelangaben im Auftrag. Die Inhalte der Internetpräsentation werden vom Kunden vorgegeben und mit Bezahlung der Abschlussrechnung von diesem als abgenommen bestätigt.
  2. Die Webhosting-Leistungen von *holi.tips für Präsentationen im Internet werden weltweit auf Grundlage der im Internet verfügbaren Datenübertragungswege erbracht.
  3. *holi.tips behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Soweit *holi.tips kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, erfolgt dies ohne einen Anspruch des Kunden auf deren Bereitstellung. *holi.tips ist daher berechtigt, diese jederzeit und ohne Vorankündigung nach eigenem Ermessen zu ändern und/oder einzustellen. Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche des Kunden ergeben sich daraus nicht.
  4. *holi.tips behält sich bei den laufenden Diensten und Leistungen eine Änderung der Preise vor. *holi.tips wird den Kunden schriftlich über Preisänderungen informieren. Eine Preisänderung wird jedoch erst nach Ablauf eines vollen Vertragsjahres auf den Vertrag angewendet. Im Falle einer Preisänderung von mehr als 5 % ist der Kunde berechtigt, den Vertrag innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Preiserhöhung zum nächst möglichen Kündigungstermin ordentlich zu kündigen. Eine Kündigung bedarf der Textform. Zur Wahrung der Frist ist der Eingang der Kündigung bei *holi.tips maßgeblich. Kündigt der Kunde den Vertrag wegen einer Preiserhöhung, wird der Vertrag noch auf der Grundlage der bis zu der Erhöhung geltenden Preise abgewickelt.

§3 Pflichten des Kunden

Der Kunde ist zur sachgerechten Nutzung der *holi.tips Dienste verpflichtet. Er hat insbesondere

  1. übergebene Passworte geheim zu halten;
  2. *holi.tips erkennbare Mängel oder Störungen unverzüglich anzuzeigen;
  3. die Datenschutzbestimmungen und Urheberrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte bezüglich des Inhalts der Präsentation und der Anwendung der erhaltenen Daten zu beachten;
  4. keine Inhalte mit gesetzlich verbotenem Inhalt einzupflegen.

§4 Copyright, Urheberrecht

  1. Das Urheberrecht tritt automatisch mit Erstellung eines Webprojektes ein. Zum Webprojekt zählt: Von *holi.tips entwickelter Text, Software, Bilder, Fotos, Grafiken, Filme, Musik, Sound und der Quellcode der gebuchten Funktionen. Das Urheberrecht ist nicht an den Kunden übertragbar.
  2. Die nicht ausschließlichen, nicht übertragbaren und zeitlich befristeten Nutzungsrechte am Webprojekt werden für die Dauer des Vertrages an den Kunden übertragen.
  3. Der Quellcode bleibt auch nach Vertragsende Eigentum von *holi.tips und ist nicht übertragbar. Zeitlich unbefristete, übertragbare aber nicht ausschließliche Nutzungsrechte für Texte, Bilder, Fotos, Grafiken, Filme, Musik und Sound können vom Kunden für eine Einmalzahlung in Höhe von 25% des Auftragswertes erworben werden unter der Voraussetzung, dass sämtliche Hinweise (insbesondere Copyright- und Meta-Hinweise) auf den Urheber *holi.tips entfernt werden.

§5 Kündigung des Vertrages

Das Vertragsverhältnis dauert mindestens ein Jahr bei Brancheneinträgen. Die Vertragslaufzeit berechnet sich ab dem Datum der letzten von *holi.tips an den Kunden gestellten Rechnung. Leistungserweiterungen im laufenden Vertragsjahr führen zu einem neuen Vertragsjahr. Das Vertragsverhältnis verlängert sich zudem um jeweils ein weiteres Jahr, wenn es nicht wie nachstehend gekündigt wird. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Vertragsparteien zum Ablauf eines jeden Vertragsjahres, gerechnet ab dem Datum der letzten Rechnung gekündigt werden. Die Kündigungserklärung muss dem Kündigungsempfänger mindestens 4 Wochen vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, schriftlich zugehen. Andere Kündigungsfristen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung durch *holi.tips. Das Recht der Vertragsparteien, den Vertrag bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.

§6 Haftungsbeschränkung

  1. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung sind gegenüber *holi.tips ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln seitens *holi.tips vorliegt. Entsprechendes gilt bei Einschaltung von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Seiten *holi.tips. *holi.tips haftet jedoch auch für Schäden, die von *holi.tips oder deren Erfüllungsgehilfen durch fahrlässige Pflichtverletzungen der von *holi.tips übernommenen vertraglichen Verpflichtungen verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten); in diesen Fällen haftet *holi.tips jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von *holi.tips oder deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen beruhen, haftet *holi.tips nach den gesetzlichen Bestimmungen.
  2. *holi.tips haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der von ihr im Kundenauftrag übermittelten Informationen. Des Weiteren haftet *holi.tips nicht für rechtswidrige Handlungen Dritter, die unter Ausnutzung der angebotenen Dienste vorgenommen werden.
  3. Beruht ein Schaden auf einem Ereignis, das aus z.B. einem Leitungsausfall im Internet stammt, so gelten die im Verhältnis vom Leitungsbetreiber und *holi.tips anwendbaren Bestimmungen auch für die Haftung von *holi.tips gegenüber ihren Kunden.

§7 Zahlungsbedingungen

  1. Die Entgelte für einmalige und laufende Leistungen werden, soweit im Auftrag nichts abweichendes vereinbart, sofort bzw. jeweils für ein Jahr im Voraus fällig und per Rechnung oder Bankeinzug ohne Abzug bezahlt. Eine monatliche Zahlungsweise der laufenden Entgelte ist nur bei Bankeinzug möglich.
  2. Die Entgelte werden nach Auftragserteilung und Rechnungslegung fällig. Andere Zahlungsweisen sind nur aufgrund einer schriftlichen Vereinbarung möglich.
  3. Zu Teilleistungen oder Kürzungen ist der Kunde nicht berechtigt.

§8 Zahlungsverzug

  1. Befindet sich der Kunde mit einem Betrag, der mindestens zwei Monatszahlungen entspricht, im Zahlungsverzug oder verweigert er die Zahlung, ist *holi.tips berechtigt, die vertragliche Leistung bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Entgelte in voller Höhe zu zahlen. Eine Wiederanschaltung kann vom Kunden erst nach vollständiger Bezahlung verlangt werden.
  2. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche und Kosten sowie das Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages wegen Zahlungsverzuges bleibt *holi.tips vorbehalten.

§9 Rechte des Nutzers, Erstattungen

  1. Gegen Ansprüche von *holi.tips kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.
  2. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von *holi.tips liegen und die *holi.tips die Leistung erheblich erschweren oder unmöglich machen, hat *holi.tips nicht zu vertreten. Als solche Ereignisse gelten z.B. Streik, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, sowie Störungen im Bereich der Dienste der Leitungsanbieter.
  3. Dauert ein Ausfall der erheblich ist, länger als zwei Tage an, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte ab dem Zeitpunkt des Eintritts des Ausfalls bis zur Beseitigung der Behinderung zu mindern, es sei denn, der Kunde hat den Ausfall zu vertreten. Ein erheblicher Ausfall liegt dann vor, wenn im Internet nicht mehr auf die *holi.tips Infrastruktur zugegriffen werden kann. Dauert ein erheblicher Ausfall länger als zwei Monate, sind der Kunde und *holi.tips berechtigt, diesen Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen.
  4. Eine weitergehende Rückvergütung von anderen Entgelten bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von *holi.tips liegenden Störung ist ausgeschlossen.
  5. Hat *holi.tips oder einer ihrer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen eine Ausfallzeit schuldhaft verursacht, die über den genannten erheblichen Zeitraum hinaus andauert, so wird die Präsentation des Kunden im Anschluss an das laufende Vertragsjahr kostenfrei über den Beendigungstermin hinaus um die Ausfallzeit hinaus verlängert.

§10 Datenschutz

  1. Die gegenüber *holi.tips unterbreiteten Informationen gelten als nicht vertraulich und sind zur Veröffentlichung freigegeben, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
  2. Der Vertragspartner wird hiermit gemäß der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie der Teledienst Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass *holi.tips die Daten des Kunden, sowie die im Rahmen des Emailverkehrs an den Kunden gerichtete Informationen, sowie die zur Auftragsabwicklung erhaltenen Daten in digitaler Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Eine über den Vertragszweck hinausgehende Verwendung oder die Weitergabe der Daten findet nicht statt.

§11 Gerichtsstand

Alleiniger Gerichtsstand bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der jeweils zuständige Gerichtsbezirk von *holi.tips

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